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CDU Neuenrade - Mit vollem Einsatz...

CDU Neuenrade

Presseberichte

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr 2017 zurück. Viele Dinge haben wir
angestoßen, die wir in den nächsten Jahren weiter fortführen werden, die Neuenrade
ein deutlich verändertes Stadtbild geben und die unsere Stadt ein gutes Stück weiter
in die Zukunft führen werden.

2017 haben wir in Deutschland weiter eine starke Wirtschaft gehabt. Das Jahr hat
uns hier gute Gewerbesteuereinnahmen beschert, wenngleich diese dennoch unsere
Erwartungen nicht voll erfüllt haben. Dennoch stellt sich die Aufstellung des
Haushaltsplanes für 2018 einigermaßen entspannt dar, wenn auch noch nicht gut.
Ob dies allerdings so bleibt, wenn wir die folgenden Haushaltsjahre ins Visier
nehmen, bleibt abzuwarten.

Rechnerisch kann der Haushaltsausgleich mit dem zu beschließenden
Haushaltssicherungskonzept nicht erst für 2020 dargestellt werden, sondern wohl
bereits für den nächsten Haushalt. Das ist gut. Voraussetzung bleibt aber der Wegfall
der Zahlungen an den Fonds Deutsche Einheit nach 2019. Ein weiterer wichtiger
Faktor ist bereits in die Wege geleitet. Die neue schwarzgelbe Landesregierung hat
ihr Versprechen gehalten und diesen unsäglichen, von der rotgrünen
Landesregierung eingeführten Kommunalsoli endlich wieder abgeschafft. Zudem
wurden die Schul- und die Investitionspauschale durch das Land deutlich
angehoben, was zu einer weiteren wesentlichen Entlastung des Haushaltes führt.

In diesem Zusammenhang bin ich mal gespannt, was uns die Kolleginnen und
Kollegen von der SPD gleich hören lassen werden. Ob man auf die neue
Landesregierung schimpfen wird, etwa etwas zur Krankenhausumlage sagen wird
und so die bisherige Arbeit im letzten dreiviertel Jahr an den Pranger stellen möchte?
Sicherlich. Wir lassen uns einmal überraschen, ob man es sich tatsächlich so einfach
machen und die vorgefertigten Haushaltsstatements der Landesgenossen verlesen
wird oder ob doch eigene Gedanken und Standpunkte vertreten werden. Schaun mer
mal, wie einer der größten deutschen Denker und Philosophen, Franz Beckenbauer,
an dieser Stelle wohl zum Besten geben würde.

Zurück nach Neuenrade und zum Haushalt 2019. Dass dieser sich in diesem Jahr
einigermaßen entspannt zeigt, liegt neben der florierenden Wirtschaft und den
vorgenannten Punkten auch an der in diesem Jahr niedrigeren Kreisumlage. Doch
auch, wenn diese in diesem Haushaltsplan ein wenig sinkt, wird dies kein dauerhafter
Effekt sein. In Zukunft wird wieder der übliche Turnus mit jährlich steigender
Kreisumlage auf uns zukommen. Die Systematik der Umlagehaushalte führt auf
Dauer unausweichlich zu diesem Ergebnis. Dadurch bedingt werden Kosten, die auf
höheren Ebenen entstehen nach unten durchgereicht. Tragen müssen sie
diejenigen, die am Ende der Nahrungskette stehen – wir, die Gemeinden. Hier hilft es
auch wenig auf den Kreis einzuschlagen. Auch dieser bekommt aufgrund des
Systems der Umlagehaushalte die Kosten vom LWL aufs Auge gedrückt. Dort
steigen die Kosten aufgrund immer höherer Standards und aufgrund immer höherer
Bedarfszahlen ebenfalls kontinuierlich. Unser Landrat Thomas Gemke kämpft was
die Landschaftsverbandsumlagen angeht, engagiert für Kreis und Gemeinden, um
einen weiteren Anstieg zu verhindern. Letztlich wird die Lösung aber nicht in

kleineren Korrekturen innerhalb des Systems zu finden sein, sondern erfordert eine
grundsätzliche Neustrukturierung der öffentlichen Haushalte, weg von dem
Umlagesystem, hin zu einem System, in dem jede Ebene eigene und vor allem
auskömmliche Einnahmequellen hat. Hinzu kommt die Notwendigkeit, dass bei
neuen Aufgaben, die von Land und Bund geschaffen werden, auch gesagt und
sichergestellt wird, wie diese finanziert werden. Das Konnexitätsprinzip, das zuletzt
immer weiter aufgeweicht wurde, muss endlich wieder enger ausgelegt werden. Mit
anderen Worten: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.

Eigene auskömmliche kommunale Einnahmequellen würden auch wieder zu einer
Stärkung der Selbstautonomie der Gemeinden führen. Man würde im Rahmen der
gemeindlichen Selbstverwaltung die Aufgaben erledigen können die in der jeweiligen
Gemeinde erforderlich sind. Stattdessen werden den Gemeinden Mittel nur noch
über Förderprojekte gewährt und somit wird uns auch vorgegeben, was finanziert
werden darf. Es wird indirekt, aber sehr wohl gezielt, von oben - von Land, Bund oder
der Europäischen Union - gesteuert, in welche Bereiche eine Gemeinde investieren
darf. Ich meine, dass wir eigentlich hier vor Ort viel besser selbst entscheiden
können, wo die Bedarfe in unserer Stadt liegt.

Nichtsdestotrotz müssen wir das Spiel derzeit mitspielen, wollen wir überhaupt Geld
für innerörtliche Projekte generieren. So stehen neben regionalen LEADER Projekten
oder der Regionale Südwestfalen aktuell die Konzeptionen für IKEK und ISEK im
Raum, die wir in der Januarsitzung des Bau-, Planungs- und
Stadtentwicklungsausschusses und in der heutigen Sitzung mit der Verabschiedung
der Startprojekte auf den Weg gebracht haben. Mit den Ideen, die hier gemeinsam
mit den Bürgern eingebracht wurden, werden wir schon eine Menge Dinge
bewältigen können, sowohl in unseren Ortsteilen, wie auch in der Kernstadt. Insofern
ist es gut für Neuenrade, dass wir diesen Weg jetzt beschreiten. Einen Pferdefuß hat
das Ganze aber: Bei alldem müssen wir nämlich immer im Auge behalten, dass IKEK
und ISEK Projekte Eigenmittel in unterschiedlicher Höhe erfordern, je nach Projekt
und Fördertopf. Sollte also in - hoffentlich entfernter Zukunft - die Wirtschaftsleistung
einbrechen wird es schwieriger werden. Daher ist es gut und richtig jetzt einzusteigen
und die derzeit etwas weniger angespannte Haushaltslage zu nutzen.

Insbesondere über ISEK Projekte, aber auch ergänzt durch IKEK können wir die
Entwicklung unserer Innenstadt voranbringen. Entscheidende Weichen dafür haben
wir bereits gestellt.

So haben wir gemeinsam mit allen Fraktionen und der Moscheegemeinde in
Neuenrade einen neuen Standort für die Neuenrader Moschee im Schöntaler Weg
gefunden. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich unserem Bürgermeister und
seinen Mitarbeitern danken, die in intensiven und vielfach schwierigen und
anspruchsvollen Gesprächen den neuen Standort erfolgreich verhandelt haben.
Damit einher ging ein permanenter intensiver Informationsaustausch mit der Politik.
Dies ist ein Paradebeispiel, wie Kommunalpolitik funktionieren sollte. Im
Schulterschluss zwischen allen politischen Lagern gemeinsam mit der Verwaltung.

Mit dem Umzug der Moschee eröffnen sich nun weitere Facetten unsere Innenstadt
für die Zukunft neu aufzustellen. Ausgangspunkt der Überplanung des Bereiches
Niederheide war der Antrag der CDU diesen zentralen Bereich im Herzen unserer
Stadt zu überplanen und nach Möglichkeit dort weiteren Einzelhandel anzusiedeln.

Zwischenzeitlich scheint ein Investor gefunden, auch die Verhandlungen mit einem
Einzelhändler sind auf der Zielgeraden. Zugleich kann noch Fläche in Reserve für
eventuelle Entwicklungen der Hönnequellschule gehalten werden. Auch für weitere
Wohnbebauung ist Raum. Durch den Umzug der Moschee ist nunmehr auch die
Überplanung der verkehrlichen Anbindung der Niederheide effektiv möglich
geworden.

Neben der räumlichen Entwicklung haben wir das erste Jahr nach der Umstellung
des Müllsystems hinter uns. So langsam hat sich das neue volumenbasierte System
eingespielt. Die grundsätzliche Kalkulation der Müllgebühren hat sich im
Wesentlichen als richtig herausgestellt. Ausgehend vom alten Wiegesystem hat sich
gezeigt, dass der Windelmüll für Familien mit Kleinstkindern und für
Inkontinenzpatienten weiterhin eine zusätzliche Belastung darstellt. Haben wir zu
Zeiten des Wiegesystems diese Belastung noch durch gesonderte Windeltonnen
abgefedert, so ist dies nunmehr rechtlich nicht mehr möglich, insbesondere nicht im
Gebührenhaushalt. Daher hat die CDU eine Entlastung für Familien mit
Kleinstkindern und für Inkontinenzpatienten dem Grunde nach beantragt. Nachdem
auf Antrag der FWG Fraktion Vergleichszahlen vorlagen konnte der Betrag
einvernehmlich auf 50,00 Euro festgelegt werden. Auch hier hat das Zusammenspiel
in der Sache und für die Sache funktioniert.

An diesem Punkt sei mir einmal Anmerkung in Richtung der FWG erlaubt, wobei ich
sagen muss, dass diese Anmerkung eigentlich konkret nur einzelne
Fraktionsmitglieder betrifft. Zwei der Fraktionsmitglieder scheinen hier eine etwas
merkwürdige Herangehensweise zu haben. Permanent müssen wir uns den Vorwurf
anhören, wir würden Anträge ablehnen, nur weil dies von der FWG stammen. Dies ist
– mit Verlaub – vollkommener Blödsinn. Umgekehrt wird da eher ein Schuh draus.
Selbst den für Neuenrade eher unsinnigen Antrag nach Fahrradboxen am Bahnhof
haben wir letztlich nicht abgelehnt. Die Dinger sind gebaut. Die Nutzungszahl bisher
allerdings null. Auch die meisten anderen Anträge haben wir nicht abgelehnt. Aber
die Opferrolle und die ewige rum Jammerei scheint zu gefallen und wird auch in
schöner Regelmäßigkeit öffentlichkeitsheischend in Versammlungen und in der
Presse breitgetreten. Aber diese beiden stimmen im Gegenzug gegen die meisten
der CDU Anträge, wie z.B. gegen unseren Antrag einer Prämie für denjenigen, der
einen Arzt nach Neuenrade vermittelt. In der Hauptausschusssitzung haben die
beiden Vertreter sich wenig nachvollziehbar der Stimme enthalten. Die
vorhergehenden Erklärungsversuche waren schwach und vor allem in sich
widersprüchlich.

Mit dem eben genannten Antrag der CDU wollen wir versuchen Ärzte nach
Neuenrade zu holen. Bekanntermaßen ist die Nachfrage nach Ärzten überall hoch.
Die Arztzahlen in den Kliniken steigen seit Jahren. Die Absolventenzahlen an den
Universitäten hingegen nicht. Es zieht immer mehr junge Ärzte in die Großstädte.
Immer mehr Absolventen und in diesem Fall Absolventinnen wollen nicht mehr den
Beruf des Hausarztes auf dem Land auf sich nehmen, der sicherlich mehr
Anforderungen insbesondere in zeitlicher Hinsicht stellt und nicht unbedingte
regelmäßige Arbeitszeiten bietet. Auch das Einzelkämpfertum ist nicht mehr
gewünscht. Zudem haben sich die Vorstellungen zur Lebensplanung geändert.
Stichwort: work-life-balance. Mit unserem Antrag zielen wir zunächst erst einmal
darauf ab Köpfe zu finden. Die Kassenärztlichen Vereinigungen bieten hinreichend
finanzielle Anreize für die sich niederlassenden Ärzte, von kostenfreien Darlehen bis

hin zu Umsatzgarantien im ersten Jahr. Zudem gibt es das Stipendiatensystem des
Märkischen Kreises. Sollte ein Arzt für Neuenrade gefunden worden sein, so können
sie sich sicher sein, dass wir alles dafür tun werden ihr oder ihm den Berufseinstieg
hier zu ermöglichen, sowohl die Verwaltung, wie die Politik usw. Aber erst einmal
kommt es darauf an überhaupt jemanden zu finden. Ich habe es bereits in der
Hauptausschusssitzung gesagt: Wenn jemand gute und vernünftige Ideen hat, um
die ärztliche Versorgung sicher zu stellen, dann her damit. Alles was uns weiterbringt
werden wir auch mittragen. Aber bitte nicht Anträge einen Ausschuss oder einen
Arbeitskreis einzurichten. Den haben wir ja jetzt schon. Wir wollen schließlich das
Ärzteproblem lösen und es nicht verwalten.

Der Haushalt ist aber - wie zuletzt auch bereits – so aufgestellt, dass er auch einen
Blick in die Zukunft wirft. Neben vielen Investitionen hat unser Kämmerer
vorgeschlagen auch wieder Schulden zu tilgen. Dies ist richtig und wichtig, damit wir
nicht unsere heutigen Ausgaben auf Kosten zukünftiger Generationen tätigen.

Zum Schluss möchte ich noch auf einige Verhaltensweisen eingehen, die sich
besonders im vergangenen Jahr bei SPD und FWG etabliert haben. In unschöner
Regelmäßigkeit schlagen die beiden Fraktionen auf die Verwaltung ein. Man würde
nicht oder falsch informieren, Informationen zurückhalten. Man würde im Gegensatz
zu Nachbarkommunen nicht genug tun. Offensichtlich möchte man sich auf Kosten
unserer Verwaltung und vor allem der Mitarbeiter die ein oder andere Stimme holen.
Verwaltungsbashing ist ja momentan in. Es werden sogar gezielt falsche
Informationen und Lügen verbreitet. Wir aus unserer Sicht teilen dies aber ganz und
gar nicht. Der Bürgermeister und alle Mitarbeiter der Verwaltung leisten exzellente
und engagierte Arbeit für unsere Stadt über das übliche Maß hinaus. Sie machen
nicht nur Dienst nach Plan, sondern hängen sich mächtig rein, um alle Aufgaben und
Projekte im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger bestens zu bearbeiten. Der
Bürgermeister und die Amtsleiter sind von sich aus immer bemüht jedem Rats- und
Ausschussmitglied jede notwendige Information zu kommen zu lassen, um uns allen
unsere politische Arbeit zu ermöglichen. Wir von der CDU machen dieses Gehaue
nicht mit. Im Gegenteil: wir sind froh hier in Neuenrade eine so gute und engagierte
Verwaltung zu wissen und bedanken uns an dieser Stelle ganz besonders für die
wirklich gute, angenehme und konstruktive Zusammenarbeit.

Abschließend geht aber natürlich heute ein besonderer Dank unseren Kämmerer
Gerhard Schumacher und seine Mitarbeiter für die Erarbeitung des Haushaltes.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Anfang des neuen Jahres stand endgültig fest, dass die gewohnten Räumlichkeiten zur Durchführung des Gertrüdchen-Trödelmarktes der CDU Frauen Union, der ehem. IHR Platz und das Restaurant „Zur Eule“, nicht mehr zur Verfügung stehen. Bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten hat sich auch der Bürgermeister Antonius Wiesemann tatkräftig und letztendlich auch mit Erfolg eingesetzt. 
Diese über die Stadtgrenzen hinaus beliebte Traditionsveranstaltung kann nun in gewohnter Form am Gertrüdchen-Wochende im ehem. Schlecker-Ladenlokal an der Bahnhofstraße stattfinden. 
Den Büchertrödel findet man an der Ersten Str. 4 im ehem. Stoffgeschäft Adler.
 

 

Lieber Toni,
herzlichen Glückwunsch zu Deinem 60. Geburtstag.

Torsten Schneider, Vorsitzender der CDU Neuenrade, würdigt den Bürgermeister mit folgenden Worten:
„Die CDU Neuenrade ist sehr glücklich, mit Toni Wiesemann einen derart engagierten, erfolgreichen und zugleich bodenständigen Bürgermeister zu haben, der immer das Ganze sieht und die Stadt Neuenrade und deren positive Entwicklung im Herzen trägt. Das überragende Wahlergebnis aus 2014 findet in der unserer Meinung nach hervorragenden Arbeitsleistung des Bürgermeisters und der Verwaltung seinen Ausdruck. Toni genießt unser vollstes Vertrauen und wir bauen fest auf ihn. Wir gratulieren ihm von Herzen und wünschen ihm viel Gesundheit, Energie und Schaffenskraft für unser aller Wohl.“

Die diesjährige Adventsfeier der CDU Senioren Union stand unter dem Motto "Auf dem Weg nach Betlehem".

P1080650In Ihrer Ankündigung ging Margret Vitz, neben Barbara Golka verantwortlich für den Ablauf der Feier, auf das Thema Reisen in unserer Zeit ein. Dann schlug sie einen Bogen zur Reise von Maria und Josef, die andere Gründe als die Reisen in der heutigen Zeit hatte. Und auch so angenehm wie heute war sie nicht. Wie sie endete, ist Allen bekannt.

Auf verschiedenen Reisewegen ging es zu Orten in Deutschland, in denen mit großer Kunst auf das Geschehen der Geburt Christi hingewiesen wird.

Die Reise startete in Lüneburg, ging im Norden über Lübeck Bad Doberan dann in den Westen. Dort waren Köln und Aachen Station, dann Remagen und letztlich Dresden. Und immer wieder wurden zu den entsprechenden Texten die passenden Bilder gezeigt sowie gemeinsam Lieder gesungen, die von Frau Sattler musikalisch mit dem Akkordeon begleitet wurden. Sinnbildlich für "das Licht in der Dunkelheit" wurden zum Schluss Lichter angezündet, bevor mit dem Lied "Tochter Zion" die stimmungsvolle Feier für die vierzig Teilnehmer beendet wurde.

Weiter geht es am kommenden Donnerstag. Dann besuchen Mitglieder und Freunde der CDU Senioren Union den Weihnachtsmarkt in Bad Sassendorf. Abfahrt ist um 15:00 ab der Niederheide, Parkplätze stehen am alten Sportplatz zu Verfügung.

 

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Themen:

 

  • CDU-Initiative gegen den Ärztemangel in Neuenrade
  • Bürgergespräche
  • Marco Voge - Unser Landtagsabgeordneter
  • Finanzieller Zuschuss für Familien mit Kleinkindern und Inkontinenzpatienten
  • CDU Senioren Union – auch in 2017 ein starkes Veranstaltungsprogramm
  • Fast 700 Christstollen verteilen wir in diesem Jahr

 

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein fröhliches Weihnachtsfest sowie ein glückliches und gesundes neues Jahr.