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CDU Neuenrade

„Gemeinsam an Zukunft der Stadt arbeiten“



25. Juni 2014

Konstituierende Ratssitzung / Antonius Wiesemann vereidigt / Weniger Ausschüsse

Reichlich zu tun gab es gestern bei der konstituierenden Ratssitzung: Bürgermeister Antonius Wiesemann wurde vereidigt, die Ratsmitglieder wählten Brigitte Reinken- Stork (CDU) zur ersten stellvertretende Bürgermeisterin und Josef Hochstein (CDU) zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister. Die Ortsvorsteher wurden ebenfalls gewählt, Ludger Stracke wird es in Küntrop, Josef Hochstein in Affeln, Andreas Wiesemann in Altenaffeln und Jochen Sasse ist der neue Mann in Blintrop.

 

Auch Zahl und Zuschnitt der Ausschüsse, deren Besetzung und der jeweilige Vorsitz wurden gestern Abend geregelt. Dazu hatte es im Vorfeld interfraktionelle Vereinbarungen gegeben. Zuallererst nahm der Älteste im Rat, Jürgen Hederich jedoch den Amtseid von Bürgermeister Antonius Wiesemann entgegen. Hederich wünschte dem neuen Bürgermeister ein glückliche Hand und zitierte aus dem Kleinen Prinzen: „Du bist zeitlebens für das verantwortlich, was du dir vertraut gemacht hast.“

Neu in dieser Legislaturperiode ist, dass FDP und Bündnisgrüne keinen Fraktionsstatus mehr haben und deshalb nur das Recht haben, mindestens einem der Ausschüsse als beratendes Mitglied beizuwohnen (kein Stimmrecht). Die Ratsfraktionen von CDU, SPD, FWG haben jedoch den Ratsmitgliedern von FDP (Claudia Kaluza) und Bündnisgrünen (Dr. Karl Kaluza) zugestanden, in beliebigen Ausschüssen beratend mitzuwirken. Sie schicken nun jeweils sachkundige Bürger in die Ausschüsse oder sitzen eben nun selber beratend dabei.

Die Ausschusslandschaft – in diesen Gremien werden die Beschlussempfehlungen für den Rat entwickelt – hat sich auch in Neuenrade nun gewandelt. Gab es in der vergangenen Legislaturperiode noch insgesamt neun Ausschüsse, so wurde sie nun auf sieben reduziert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung wurde aufgeteilt. So ist der Hauptausschuss nun zugleich Ausschuss für Finanzen und auch Wirtschaftsförderung (Vorsitz natürlich Bürgermeister Antonius Wiesemann) und der Bau- und Planungsausschuss beinhaltet nun auch das Thema Stadtentwicklung. Vorsitzender ist hier CDU-Fraktionschef Mark Hantelmann. Der Schul- und Sportausschuss und der Jugend- und Sozialausschuss wurden zusammengelegt, Ulrike Wolfinger (SPD) ist Vorsitzende. Den Kulturausschuss leitet Josef Brockhagen (CDU), der Rechnungsprüfungsausschuss wird von Daniel Wingen (CDU) geleitet, Vorsitzender des Ausschusses für Umweltschutz und Forsten wurde Michael Beringhoff (CDU). Auch die FWG bekam einen Ausschussvorsitz – Detlef Stägert leitet den Wahlprüfungsausschuss.

Um Zusammenlegung und- Neuzuschnitt von Ausschüssen war es im vergangen Jahr zu Diskussionen gekommen. Seinerzeit war man sich einig, die Entscheidung darüber dem neuen Rat zu überlassen. Am langen Ende soll so Geld eingespart werden.

Der Bündnisgrüne Dietrich Maurer nutze die Einwohnerfragestunde am Ende der Sitzung, um noch ein für ihn wichtiges Anlegen loszuwerden. Demnach war auf dem Kirchengrundstück der katholischen Kita Küntrop eine Linde gefällt worden. Er verlangte Aufklärung, hatte der Verwaltung zuvor einen Fragenkatalog zukommen lassen. Die hatte noch kurzfristig recherchiert und herausgefunden, dass der Baum von einem Blitz getroffen worden sei und man die Fällung deshalb vorgenommen habe. Ob die Angelegenheit nun rechtens war und wie weiter vorzugehen ist, soll in der nächsten Bauausschusssitzung geklärt werden.

Am Ende hielt Antonius Wiesemann noch ein Rede an den Rat. Er sprach von der hohen Verantwortung, die nun auf den Schulter aller laste. Man möge die kommunale Selbstverwaltung voll ausschöpfen, sich mit Sachfragen auseinandersetzen. Er hoffe, dass diese Auseinandersetzungen frei blieben von persönlichen Angriffen, Demütigungen und Behauptungen. „Das hat nie etwas gebracht“. Mit Fairness, Toleranz und Vertrauen möge man gemeinsam an der Zukunft der Stadt arbeiten. Wiesemann erhielt dafür laut und lange Applaus.

 

Quelle: http://www.come-on.de/lokales/neuenrade/buergermeister-antonius-wiesemann-neuenrader-rathaus-vereidigt-3653082.html

von Peter von der Beck

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