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Klaus Peter Sasse legt sein Amt schon 2014 nieder



05. September 2013

Süderländer Volksfreund  Entscheidung soll Wahlen für Rat und Stadtoberhaupt an einem Tag ermöglichen

Von Sebastian Berndt
NEUENRADE Klaus Peter Sasse beabsichtigt sein Amt als Bürgermeister zu den Kommunalwahlen im Mai 2014 niederzulegen. „Ich habe diese Entscheidung getroffen, da ich der Überzeugung bin, dass es Sinn macht, sowohl den Bürgermeister als auch den Rat an einem Tag zu wählen“, so Klaus Peter Sasse im Gespräch mit unserer Zeitung.

„Das hat erhebliche Vorteile, nicht nur die Kostenersparnis für die Stadt, da eine zusätzliche Wahl eingespart werden kann, sondern auch strategische, für die Partei“, so der Bürgermeister weiter. „Es ist keine spontane Entscheidung, ich habe sehr intensiv darüber nachgedacht, und natürlich auch Gespräche mit Freunden aus der Partei geführt“, so das Stadtoberhaupt. Über seine Entscheidung informierte er den geschäftsführenden Vorstand der Neuenrader CDU in der Sitzung von Montag.

Klaus Peter Sasse macht von einem sogenannten „einmaligen Niederlegungsrecht“ gebrauch. 2007 hatte die Landesregierung beschlossen, die Amtszeit der Bürgermeister auf sechs Jahre zu verlängern, die der Gemeinderäte sollte aber weiter bei fünf Jahren liegen. Das hätte zur Folge gehabt, dass nach den Kommunalwahlen in 2009, 2014 ein neuer Rat gewählt würde – der neue Bürgermeister aber erst 2015. Nach einem neuen Gesetz vom April 2013 sollen beide Wahlen aber spätestens für 2020 wieder gleichzeitig stattfinden. Den Bürgermeistern wurde mit einem „einmaligen Niederlegungsrecht“ zudem freigestellt, bereits 2014 zurückzutreten, um gleichzeitige Wahlen für Rat und Bürgermeister zu ermöglichen. Davon wird dann auch Klaus Peter Sasse Gebrauch machen. 2014 werden dann einmalig sowohl Räte als auch die Bürgermeister für sechs Jahre gewählt. Nach 2020 soll deren Amtszeiten dann wieder jeweils fünf Jahre betragen.

Klaus Peter Sasses Entscheidung steht fest: „Der Vorstand hat meine Entscheidung positiv zur Kenntnis genommen. Das Rücktrittsgesuch wird jetzt an den Landrat verschickt.“ Dieser muss zustimmen, damit der Bürgermeister 2014 zurücktreten darf. Klaus Peter Sasse fallen aber keine Gründe ein, warum der Landrat den Antrag auf Niederlegung des Amtes ablehnen sollte.

Weitere Informationen in dieser Angelegenheit will der Vorstand der Neuenrader CDU im Rahmen der öffentlichen Mitgliederversammlung am Freitag ab 19 Uhr im Restaurant Kaisergarten bekannt geben.

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