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CDU Neuenrade - Mit vollem Einsatz...

CDU Neuenrade

Investitionen für 2009 sind beachtlich



13. Januar 2009


SV 13.01.09 | CDU-Fraktionschef hebt hervor, dass die Stadt seit 2005 keine Kredite mehr aufnehmen musste. „Doch es wird im Laufe der Jahre schwieriger" NEUENRADE Nach den Haushaltsplanberatungen der CDU am Samstag mit Bürgermeister Klaus Peter Sasse und Kämmerer Gerhard Schumacher im Sitzungssaal des Rathauses, hob Fraktionschef Alexander Klinke gestern besonders die Tatsache hervor, dass die Stadt seit 2005 keine Kredite mehr aufnehmen musste. „Im Kernhaushalt sind wir schuldenfrei." Und das sei im Hinblick auf die momentanen Zeiten ganz gut.
„Mit allem Respekt vor unseren Nachbarstädten, doch dort brechen die Haushalte zusammen."

In der Vergangenheit sei vernünftig mit Geld umgegangen worden, nennt Alexander Klinke einen der Gründe. Die Bereiche Soziales, Kultur oder Sport konnten über Jahre von der Stadt ohne Einschränkung unterstützt werden. 1,8 Millionen Euro wolle Neuenrade in diesem Jahr an reinen Investitionen tätigen, dies sei beachtlich. Durch eigene Reserven konnten Minus-Stände in der Vergangenheit immer noch ausgeglichen werden. „Doch das wird im Laufe der Jahre schwieriger. Die Belastungen von Bund und Land werden höher und bleiben an den Gemeinden als letztes Glied in der Kette hängen", so Alexander Klinke. Und dennoch seien die Steuern in Neuenrade auf dem NRW-niedrigsten Niveau. Das geplante Konjunkturprogramm der Landesregierung sieht vor, vor allem arme Städte zu unterstützen. „Mit welcher Begründung", ärgert sich Alexander Klinke. „Wir halten mit Mühe unseren Haushalt zusammen und brauchen genauso viel Geld." Diese Politik halte er für unsozial, denn die Neuenrader haben seiner Meinung nach den gleichen Anspruch auf diese Unterstützung. „Wie bei der Solidaritätsrückzahlung werden wir wieder dafür bestraft. Das kann nicht richtig sein und ist nicht gerecht." Einen gerechteren Verteilungsschlüssel, beispielsweise pro Kopf, hält der Fraktionschef für angemessener und ergänzt „wir werden uns dagegen wehren". Bezüglich der Lebensqualität in Neuenrade spricht Klinke von einem sozial-warmen Umfeld und auch das Freizeitangebot sei durchaus vorbildlich. Ziel für die Zukunft müsse es sein, die Einwohnerzahl weiterhin konstant zu halten. Diese könne beispielsweise durch preiswertes Bauland mit Familienbonus und die verbesserten Sicherheitsvorkehrungen begünstigt werden. • sr

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