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CDU Neuenrade - Mit vollem Einsatz...

CDU Neuenrade

Presseberichte

 Dem Vorstand der CDU Neuenrade liegt aktuell ein Leitantrag zum 31. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen am 20. März in Münster vor. Dieser beinhaltet unter anderem die landespolitischen Leitsätze der CDU NRW, welche der Landesvorstand im Dezember 2009 als Grundlage der programmatischen Arbeit in 2010 beschlossen hat. Er steht unter der Überschrift „Neue Sicherheit und Solidarität – Nordrhein-Westfalen 2020“.

 

Die Inhaltsübersicht weist unter anderem den Punkt „Für starke Kommunen“ aus.

 

Darin heißt es wortgetreu: „Wir wollen starke Kommunen.“ und weiterhin „Wie für das Land wird auch für die Kommunen die große Aufgabe der nächsten Jahre in der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte liegen. Neben der Nutzung aller Einsparpotenziale ist es unerlässlich, die Kommunen von überzogenen Standards zu befreien und einen adäquaten Kostenersatz für die vom Bund veranlassten Sozialkosten zu gewährleisten.“

 

Die CDU NRW will sich demnach dafür stark machen, dass im Land auf Grundlage des IFO-Gutachtens zur Gemeindefinanzierung gemeinsam mit Kreisen, Städten und Gemeinden ein neues Gemeindefinanzierungsgesetz erarbeitet wird.

 

Weiterhin soll eine „gemeinsame Dialogplattform“ ins Leben gerufen werden und es sollen „Handlungsempfehlungen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ gegeben werden.

 

Wir als CDU auf lokaler Ebene hoffen daher inständig, dass die Landespartei diesen Worten schnellstmöglich auch Taten folgen lässt, die sich positiv auf die oben angesprochenen Sachverhalte auswirken und die hohe finanzielle Belastung aller Kommunen und natürlich auch die von Neuenrade reduzieren.

 

Dies gilt insbesondere, da man in der Landes-CDU natürlich auch auf die Unterstützung der Neuenrader CDU im anstehenden Landtagswahlkampf setzt.

 

Die Aussage der Landes-CDU lautet: „Die Menschen und ihre Bedürfnisse müssen im Mittelpunkt stehen.“

 

Liebe Landesregierung: Dann lasst den Kommunen genug Luft zum Atmen!

 

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Torsten Schneider

-1. Vorsitzender-

 

Der Vorsitzende der Neuenrader CDU Fraktion, Herr Alexander Klinke, hielt diesen Vortrag über die Varusschlacht am Montag im Kaisergarten vor 35 interessierte Mitgliedern der Senioren Union und Gästen.

Wo war die Varusschlacht?

"Varus, gib die Legionen zurück" soll der römische Kaiser Augustus gerufen haben, als ihn die Nachricht über die verheerende Katastrophe ereilte. Germanen unter der Führung des Cheruskerfürsten Arminius hätten den Heerführer Varus mit drei Legionen in einen Hinterhalt gelockt und vernichtet. Der Angriff kam überraschend während des Rückzuges in das Winterlager: Tatsächlich war Arminius bis dahin ein Verbündeter des Imperium Romanum. Germanien schien befriedet und schon fast eine römische Provinz zu sein, in der Varus neue Verwaltungsstrukturen, Steuergesetze und Rechtsnormen einführen sollte.

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Süderländer Volksfreund  CDU-Frauen spenden den Erlös ihres traditionellen Trödelbasars jährlich an das Kohlberghaus. Nicht jeder kennt die Einrichtung. Rund 70 Menschen leben dort - Von Lisa Weber


NEUENRADE • Den Kohlberglift, den kennt fast jeder. Nicht weit davon entfernt steht das Kohlberghaus das kennt nicht jeder. „Es gibt immer noch Leute, die nicht wissen, was es mit diesem Haus auf sich hat", sagte Waltraud Schulte. Gestern war die Vorsitzende der CDU Frauen zusammen mit Renate Drangmeister und Ruth Sange zu Gast in der Pflegeeinrichtung. Und sie hatten etwas mitgebracht: Nämlich 250 Euro in Bar - dem Erlös aus dem traditionellen Trödelbasar. „Ich bin einfach nur begeistert", freute sich Inhaber Jörg-Märtin Ihde über die Spende. Schon seit mehr als zehn Jahren kommen die CDU Frauen einmal im Jahr zu Besuch.

 

 

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Uwe Tonscheidt

„Selbst wenn wir alles zusammen streichen, Bäder, Kultur etc., bekommen wir gerade 500 000 Euro zusammen, ein Zehntel unseres gesamten Defizits”, berichtete Bürgermeister Klaus Peter Sasse gestern auf Anfrage unserer Zeitung über die derzeit stattfindenden Beratungen zum Haushalt 2010.

Die Christdemokraten machten am Wochenende den Anfang, die übrigen Ratsfraktionen folgen, bzw. sind mitten in der Arbeit (wir berichteten). „Ein Streichkonzert würde die Probleme nicht lösen, aber wir hätten dann Tabula rasa gemacht”, beschreibt Sasse, dass solches Handeln wenig Sinn mache. Die ganze Gemeindefinanzierung „passt nicht mehr”, so Sasse mit Blick auf mindestens 4,5 Mio. Euro große Löcher.

Mit Briefen und Resolutionen habe man bisher nichts erreicht. Was man tun kann, wenn man nichts erreicht, hatten Sasse und Klinke 2008 durchexerziert, als sie in Düsseldorf per Plakataktion für großen Medieninteresse sorgten. Im Ergebnis mit Erfolg. 500 000 zusätzliche Euro werden in diesem Jahr noch erwartet, berichtete Klinke im Gespräch mit unserer Zeitung.

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SV-  Von Lisa Weber
Kreative Politik - ohne Geld. So will die CDU-Fraktion die Krise meistern.


Am Wochenende hatten sich die Christdemokraten zur Besprechung des Haushaltsplanentwurfs getroffen. "Wir stehen vor einer völlig neuen Situation", sagte CDU-Fraktionschef Alexander Klinke gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Trotz einer "kerngesunden und stink-soliden" Struktur breche nun der Sturm aus. Jetzt müsse ein gutes Haushaltssicherungskonzept her. Für eine Landesregierung, die Neuenrade mit ihren Maßnahmen in den Dreck ziehe. Aber: "Jammern bringt uns nichts. Wir können uns deshalb nicht einschließen und heulen", machte Klinke deutlich. Konkrete Wege aus der Krise gibt's zwar noch nicht, in einem sind sich die CDU-Politiker aber einig: Die Bürger sollen unter der aktuellen Situation nicht leiden.

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